Budapest ist nicht nur eine sehr schöne Stadt an der Donau, sondern auch Schauplatz einer rechten Veranstaltung namens »Tag der Ehre«. Zu diesem erst einmal wenig sagenden Event – jeder Nachbarschaftsstreit ist auch so ein Tag der Ehre – kommen Fans des nationalen Sozialismus und ärgern sich kollektiv auf einer Art längerer Wanderschaft in der ungarischen Hauptstadt. Grund ist, dass die deutschen Truppen nebst ungarischen Kollaborateuren in der dritten Halbzeit gegen die Rote Armee im zweiten Weltkrieg den Kürzeren gezogen haben.
So auch 2023. Dieses Jahr hatten sich jedoch einige Leute überlegt, eine Art eigene dritte Halbzeit zu veranstalten. In einem organisierten Kommando wurde im Februar eine Bestrafung mancher Teilnehmer vorgenommen. »Wer gegen Nazis kämpft, kann sich auf den Staat nicht verlassen« muss wohl auch deren Überlegung gewesen sein.
Das Kommando gelang zwar, brachte jedoch auch den ungarischen Staat auf den Plan. Auf den Staat kann man sich jedenfalls ganz sicher bei politischer Gewalt verlassen, weil der Staat diese als Angriff auf seine Rechtsordnung ansieht. Die höchsten Motive für Gewalt – hier: Antifaschismus – sind für einen Gewaltmonopolisten irrelevant, denn nur seine Gewalt ist die, die gilt. Da können die Antifaschisten auf ihrem Höchstwert Antifaschsmus beharren, wie sie wollen: Er war auch für den (deutschen) Staat nie anders gemeint als eine politische Legitimation für die Demokratie, deren Exekution allenfalls der Polizei und der Justiz vorbehalten bleibt.
Spätestens in der Verlängerung kam der Rechtsstaat jedenfalls seiner Favoritenrolle nach. Mindestens 12 Inhaftierte, welchen er diverse Gewaltdelikte und Bildung einer kriminellen Vereinigung vorwirft. Teile von ihnen sind am Wohnort verhaftet worden, Teile haben sich nach längerem Versteck im Untergrund gestellt.
Eine größere Aufmerksamkeit bis in nichtlinke Medien erhielt der Vorgang vor allem deshalb, weil Ungarn die Strafverfolgung selbst vornehmen wollte und unter anderem die deutsche Staatsangehörige Maja ausliefern ließ, was in Deutschland zu einem kleinen Justizskandal führte. Weitere Auslieferungen gibt es seit einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Prüfung von ungarischen Justizvollzugsanstaltsbedingungen derzeit nicht.
Antifaschisten in Deutschland und anderen Ländern fordern seither: »Free all Antifas!« Und der Podcast »Studio Rot« widmete der Prozesserklärung von Maja eine Sondersendung mit ähnlichen Überlegungen – so als wäre es jetzt überraschend, dass die Antifas keine Blumen für ihre Aktion bekommen.
Marek findet: Antifaschismus ist verkehrt und offenbar auch ungesund.
Warum?
Das bespricht Marek in Folge 497 – Der Budapest Komplex – Rechtstaat vs. Antifa 12:0 (n.V.).
Das Programm:
1. Was war los in Budapest?
2. Was war los mit den Antifas in Deutschland und was kann man über den kleinen Justizskandal um Maja lernen?
3. Warum lobt der demokratische Staat einerseits Preise für Antifaschismus aus und sperrt Antifas gleichzeitig ein?
4. Woher kommt der Faschismus oder was ist sein Bezugspunkt? Warum ist Antifaschismus, also die schlichte Negation dann verkehrt und ungesund?
Zur Dokumentation werden wir uns unter anderem die Prozesserklärung (btw: eine politische Frechheit), vorgetragen vom großartigen Künstler Jan-Philipp Kindler, anhören und nachdenken, was das denn sollte…
