Hinweis: Dieser Blogbeitrag ist ein Gastbeitrag. Die Inhalte und Meinungen liegen in der Verantwortung des jeweiligen Autors und stellen nicht zwangsläufig die Auffassung des Teams von 99 ZU EINS dar.J.D. Vance wünscht, Europa möge kein zerstrittener, schwacher, sich an Ruttes »Daddy« klammernder Haufen von »Vasallen« mehr sein, sondern zu einem nicht zuletzt durch Erwerb amerikanischer Waffen erstarkten eigenständigen »Sicherheitspartner« heranwachsen. Zu einem nicht nur Gleichgesinnten, sondern auch einem, der mächtig genug sein könnte, Russland gegenüber einen formidablen, zum Losbrechen eines »gewaltigen Zorns« fähigen Gegner abzugeben. Das muss erst einmal geschafft werden, wie europäische Strategendiskussionen bezeugen. Nach Trumps Ankündigung, nicht weiter den Zahlmeister für die an seiner Militärmacht Schmarotzenden zu geben, beeilt sich Europa zwar damit, fürderhin selbst die eigene Zeche zu begleichen. Aber reicht das auch schon – angesichts dessen, dass exklusiv Trump mit Putin verhandelt?! Dolchstoß! Die europäische militärisch-finanzielle Solidarität mit ukrainischer Verteidigung kann sich da nur fremdschämen.
Die EU hat den Anstand, konventionelle Aufrüstung und Truppenverstärkung wie angemahnt voranzutreiben, aber nochmals: Reicht das? Natürlich nicht. Es war ein sogenanntes »given« und ist nun aber ein bloß noch vorläufiger Segen, dass US-Endsiegwaffen auf europäischem Boden lagern… Wie lange mag das denn noch nützen?! Anscheinend ist Amerikas Beistand im schlimmsten aller Fälle keine Bank mehr. Deshalb entdeckt Europa, dass es selbst dann, wenn es sich mit Deckung konventioneller Verwundbarkeit, eines »nackt Dastehens« beeilt, dem Feind einen grundsätzlich »weichen Unterleib« bietet; wahre Waffengleichheit und Chancen auf Frieden bestünden nur dann, falls – eine Wiederkehr von Helmut Schmidts »Raketenlücke« – Europa mit Atombomben unter eigener Regie zum Umbringen all dessen, was den Feind ausmacht, ertüchtigt wäre. Natürlich nur zu Verteidigungszwecken (was aber beileibe kein Alleinstellungsmerkmal ist). Ob und inwieweit Europa eine eigene atomare Vernichtungskarte ins Spiel bringen kann, hängt allerdings vom Placet seines amerikanischen Sicherheitspartners ab. Das wird sich weisen, aber – und das ist ja auch nicht wenig – die Nibelungen stehen ja schon so fest und treu wie… »die Wacht am Rhein« (wie man noch ein paar Kriege zuvor gesagt hätte).
Mit dem Segen von Vance bastelt Europa an einer, seiner Kriegstüchtigkeit, die noch herstellbar sei, solange Putin noch nicht seine von Faktencheckern beglaubigte Absicht zur Einkassierung von Demokratien umsetzen könne. Da tut Wachsamkeit not; Europa muss, da es so will, rechtzeitig die nächsten Sprossen auf der Eskalationsleiter nehmen. (Pech für den Feind, wenn er da was verschläft. Wieso sollte die Methode, einen Frosch zu kochen, nicht auch zur Zubereitung des russischen Bärs taugen?) Dass Kriegstüchtigkeit herzustellen ist, steht staatsräsonal und meinungsformend fest. (Talkshows widmen sich der Frage, wie »es« gehen könnte, und markieren Erkundigungen zum »Es« und dessen »Warum?« als trollhaftes, an Vaterlandsverrat grenzendes Spalten einer Gesellschaft, die sich, um eine offene zu bleiben, [zusammen]schließen muss.) Sicher würden die USA feiern, verlöre Russland morgen den Ukrainekrieg. Danach sieht es aber gar nicht aus, und das erkennen ihre Punktepläne auch an. Im diplomatischen Verkehr mit Russland möchten sie die Form, keine engagierte Partei, sondern eher ein Mittler zwischen den Fronten zu sein, gewahrt sehen, und für Fortführung des Dialogs hält sich Russland an diese Sprachregelung. Die gegenwärtigen Verhältnisse bieten der Number One die Option und die Zeit, Deals auszuloten, während die Ukraine den Abnutzungskrieg weiterhin heldenhaft bestehen muss.
Das ist, es sei betont, keine Ausgeburt von teuflische Pläne ausbrütenden Deep-State-Masterminds, sondern eine kommode Art, mit Erfordernissen von Vorherrschaft flexibel oder, wie Herbert Auinger sagen würde, »situationselastisch« umzugehen. Trump ist weder planlos, wie ihm oft vorgeworfen wird, noch Architekt von Apokalypsen (der alternative Vorwurf). Es mag zwar enttäuschend unskandalös klingen, aber er praktiziert, wie er selbst sagt, pragmatische Politik; mit pragmatischen, d. h. auch: verheerenden Schäden für Leib und Leben der von ihr Betroffenen. Und das zumindest kann man ihm abnehmen.
Die USA benötigen keine vorherige Fatwa, um ausgesuchte »weiche Ziele« mit »gezielten Tötungen« à la mode Obama »aus dem Spiel zu nehmen«. Die Aussetzung von Kopfgeld und treffsichere Drohnen genügen. Die USA sind Ankläger, Richter und Henker in einem und machen kurzen Prozess. Schurkenstaaten erkennt man daran, dass ihre Regierungen Regimes sind; deren Mitglieder leben gefährlich und sind früher tot. In dieser Hinsicht kennt amerikanisches Recht keine Staatsgrenzen und kann jeden ereilen. Israel verfährt ähnlich.
Kriegführende Staaten verteidigen sich aus tausend tollen Gründen. Das sittlich hochstehende Europa z. B. verteidigt sich, wie jedes Kind weiß, gegen »Putins unprovozierten, völkerrechtswidrigen Angriffskrieg«. Das ist nun eine Binsenweisheit, die sich meinungsmachend bewährt hat. Amerikas Art von Kriegsrechtfertigung aber ist besonders, vielleicht sogar einzigartig: Indem Amerika angreift, verteidigt es sich; dass es sich verteidigt, sieht man daran, dass es angreift. Wenn es sich nicht verteidigen müsste, würde es auch nicht angreifen usw. Und fertig ist die Quintessenz seiner Legitimation. Mit solchen logischen Drehwürmern machen sich die USA nicht lächerlich, weil sie über eine Gewaltausstattung der Extraklasse verfügen; und deshalb bleibt dem Rest der Welt nur, staunend zur Kenntnis zu nehmen und davon beeindruckt zu sein, was alles sich die Amis wieder mal trauen. Denn jeder Staatsmann weiß: »Might Makes Right.« Und das ist das ultimative Argument.
Natürlich weiß Trump, wie die Überlegenheit seiner Gewalt zu guten Gründen und gerechten Anlässen hochstilisiert werden kann. So geht es einmal um unterdrückte Frauen, um religiösen Fanatismus, um Massenvernichtungsmittel und Diskriminierung von Ethnien (z. B. im Iran), dann um Narkoterrorismus (Südamerika), um Erpresser an geostrategischen Druckpunkten (z. B. Kanälen), um territoriale Besitzansprüche (Grönland), um Totalitarismus (Cuba) und so weiter und so fort. Indem Trump z. B. im Fall Irans seine Kriegsgründe und Definitionen von Sieg schneller als seine Hemden wechselt und sich auch nicht scheut, sich selbst zu widersprechen, handhabt er sie so, wie sie ihm zur jeweiligen Entwicklung am besten zu passen scheinen. An sich sind Anlässe gar nicht so wichtig, solange er irgendwelche hat. Mit dieser Nonchalance und Temperamentsausbrüchen, z. B. gegen Europäer, die zum Freikämpfen von Hormus zu feige sind, präsentiert sich Trump als Macher, der das hat, was Oliver K. zufolge jeder echte Mann braucht. Weshalb leckt sich der Hund…? Eben. Weil er es kann. Und Trump zeigt, dass er kann. Wenn er Bidens Spruch von schlimmen Leuten, die schlimme Dinge machen, wieder aufwärmt, meint er nicht sich, sondern die jeweiligen Opfer seiner Wahl. Z. B. den Iran, den er vor ein paar Tagen noch ein bisschen mehr bombardieren wollte, »just for the fun of it«.
Mit der militärischen Aggressivität der USA, der fast kein Bündnisgenosse zu widersprechen wagt, sowie der Einrichtung eines dem Magamanen direkt unterstellten und mit der UNO konkurrierenden »Board of Peace« schlägt dieser die Stunde. Ihr Völkerrecht hat ausgedient und kann schwinden. Außenminister Wadephul hat schon gelernt. Für ihn sind eine Berufung auf das Völkerrecht und dessen Anrufung dann ein Missbrauch, wenn sie von Terrorstaaten wie dem Iran kommen. Dann nämlich muss »es« eben »auch ohne« gehen. Und im Sicherheitsrat der UNO macht sich auch der Standpunkt breit, wenn sich der Iran der Urteilsvollstreckung durch die USA widersetze, lade er (noch mehr) Schuld auf sich. Widerstand gegen die amerikanische Staatsgewalt ist nämlich strafbar. Also soll der Iran den Strafvollzug über sich ergehen lassen. Danach, aber nur dann darf er vielleicht wieder aufstehen und sein Krönchen oder sonst was richten.
So grenzenlos die Ansprüche der USA bei ihrer Weltbeurteilung sind, so uneingeschränkt ist das Verständnis, das ihnen ihre Sicherheitspartner entgegenbringen. Wenn den USA etwas nicht passt und weg oder passend gemacht werden muss (z. B. mit einem Wegsanktionieren von Außenhandel wie im und beim Fall Cubas), dann muss das missfällige Land (Regime!) wohl irgendwie Dreck am Stecken haben. Schaltet »the force« auf direkte Intervention, dann ist das zwar unschön, aber immer noch ein bisschen bis sehr nachvollziehbar/verständlich/berechtigt. Denn so geht Verteidigung nun mal. Oder?
